Die Kanzlei

Newsletter Anmeldung

Möchten Sie von uns monatlich über aktuelle Gesetzgebung und Rechtsprechung aus unseren Praxisfeldern, über unsere Veranstaltungen und Neuigkeiten aus der Kanzlei kostenfrei informiert werden?
Dann bestellen Sie unseren Newsletter.



Ich habe die Datenschutzerklärung der Rechtsanwälte SZK zur Kenntnis genommen und willige ausdrücklich ein, dass meine E-Mail-Adresse verwendet wird.

Referenzen

Nach § 43a der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) sind Rechtsanwälte zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht bezieht sich auf alles, was ihnen in Ausübung ihres Berufes bekanntgeworden ist. Hierzu zählt auch die Frage, welche Mandanten beraten oder vertreten werden. Wir nehmen diese Verpflichtung sehr ernst und benennen deshalb unsere Mandanten hier nur dann namentlich, wenn uns dies ausdrücklich von unseren Mandanten erlaubt oder über unsere Tätigkeit unter Nennung unseres Mandanten in der Presse berichtet wurde. Dies sind folgende Mandanten:

  • Gemeinde Büttelborn: Beratung bei der Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts; Abwehr von Werklohnansprüchen und Verhandlung einer Schlusszahlungsvereinbarung
  • Stadtwerke Mörfelden-Walldorf: Rechtliche Begleitung von Ausschreibungen für Ingenieurleistungen zur Sanierung und Erweiterung der städtischen Kläranlage
  • Stadt Heusenstamm: Erstellung und Verhandlung städtebaulicher Verträge; rechtliche Begleitung von Bauleitplanverfahren; Beratung und Vertretung in vergaberechtlichen und werkvertragsrechtlichen (VOB/B) Angelegenheiten.
  • Gemeinde Mainhausen: Nutzungsuntersagung baulicher Anlagen im Außenbereich
  • GPR Gesundheits- und Pflegezentrum Rüsselsheim gGmbH: Beratung Vergaberecht / Vergabeverfahren
  • Gemeinde Otzberg: Abwehr von Vergütungsansprüchen aus Werkvertrag (Prozessvertretung)
  • Stadtwerke Riedstadt: Beratung und außergerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit der Erhebung von Kommunalabgaben
  • Gemeinde Münster (Hessen): Prozessvertretung im Zusammenhang mit Baumängeln an der gemeindlichen Kulturhalle
  • Weingut Dieter-Peter Koch (Rheinhessen): Rechtsstreit über die Zulassung zu einem Weihnachtsmarkt (Prozessvertretung über zwei Instanzen im Eilrechtsschutz)
  • Dyckerhoff Kieswerk Trebur GmbH: Rechtliche Begleitung eines bergrechtlichen Zulassungsverfahrens für ein Auskiesungsvorhaben
  • Dyckerhoff Beton GmbH: Beratung in öffentlich-rechtlichen Fragestellungen
  • JAWO GmbH: Beratung und außergerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit der Einstufung von Elektrogeräten nach dem ElektroG
  • Gemeinde Seeheim-Jugenheim: Rechtliche Begleitung Bauleitplanung, Erstellung städtebaulicher Verträge, Begleitung von Baugenehmigungsverfahren/Einvernehmen inkl. Prozesstätigkeit, Mietrecht (gerichtlich/außergerichtlich) usw.
  • Stadt Lorsch: Beratung im Zusammenhang mit der evtl. Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge
  • Stadt Schwalbach: Benutzungsregelungen für ein Stadion wegen Sportlärm
  • Graf zu Solms-Rödelheim und Assenheim: Prozessvertretung vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof wegen Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
  • ZAKB Energie- und DienstleistungsGmbH: Immobilienrechtliche Beratung und Vertragsgestaltung in Zusammenhang mit Bau- und Versorgungsverträgen
  • Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB): Abfallrechtliche Beratung
  • Stehr Baumaschinen GmbH: Außergerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit umweltrechtlichen Auflagen
  • Stadt Hattersheim: Beratung im Zusammenhang mit div. Bauleitplanverfahren
  • Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co. KG: Beratung und Vertretung im Zusammenhang mit berg- und wasserrechtlichen Verfahren bzw. Fragestellungen
  • Regionalpark RheinMain Südwest gGmbH: Beratung im Vergabeverfahren für Ingenieurdienstleitungen (Planung und Umsetzung Radwegebau), Vertragsgestaltung
  • Stadt Bensheim: Rechtsgutachten betreffend die planungsrechtliche Zulässigkeit einer Bauschuttrecyclinganlage
  • Stadt Oestrich-Winkel: Beratung bei Erstellung und Verhandlung eines städtebaulichen Vertrages; begleitende Beratung in der Bauleitplanung
  • Gemeinde Hohenstein: Vertretung in einem Organstreitverfahren
  • Gemeinde Ronneburg: Prozessvertretung in einem interkommunalen Rechtsstreit
  • ELW - Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden: Beratung in umweltrechtlichen / abfallrechtlichen Fragestellungen

 

Im Übrigen finden Sie nebenstehend nach unseren Praxisfeldern gegliederte Referenzen ohne namentliche Nennung der Mandanten. Treffen Sie hierzu bitte auf der linken Seite eine Auswahl.

Seit 2008 befragen wir unsere Mandanten regelmäßig zu deren Zufriedenheit mit unseren Leistungen. Die Ergebnisse dieser Mandantenbefragung finden Sie ebenfalls unter dem Link "Mandantenbefragung" auf der linken Seite.

 


Kommunalrecht (Beispiele)

  • Vertretung einer Gemeinde im Prozess betreffend Eintragungen im Melderegister (2016)
  • Prozessvertretung einer Gemeinde im Verfahren über den Widerruf einer Bewachungserlaubnis (2015/2016)
  • Beratung einer Stadtverordnetenfraktion betreffend eine Wahlanfechtung (2015)
  • Beratung einer Kommune bei der Erstellung und Änderung von Landpachtverträgen (2014)
  • Beratung einer Kommune im Zusammenhang mit ehrverletzenden Äußerungen (2014)
  • Beratung eines Zweckverbandes in kommunalrechtlichen Fragestellungen (2013/2014)
  • Gerichtliche Vertretung mehrerer Mandanten in Passangelegenheiten (2013/2014)
  • Beratung einer Kommune in Fragen des Wasser- und Waldrechts (2013)
  • Beratung mehrerer Kommunen im Bereich des Zuwendungsrechts (2013)
  • Beratung eines Zweckverbandes in Fragen des Zweckverbandsrechts (2013)
  • Beratung einer Kommune in Fragen der Konzessionsvergabe (2013)
  • Beratung einer Kommune beim Abschluss / der Vergabe von Stromlieferungsverträgen (2013)
  • Beratung einer Kommune im Zusammenhang mit der kommunalen Straßenbeleuchtung (2013)
  • Beratung einer Kommune betreffend die Kündigung von Erbrechtsverträgen (2012)
  • Erstellung eines Rechtsgutachtens für zwei Stadtverordnetenfraktionen betreffend deren Rechte in der Stadtverordnetenversammlung (2012)
  • Gerichtliche Vertretung einer Kommune gegen Widerruf eines Zuwendungsbescheids (2012)
  • Beratung einer Kommune im Zusammenhang mit Interessenkonflikten gemäß § 25 HGO (2012)
  • Diverse Inhouse-Schulungen für Kommunen zur Korruptionsprävention (2012)
  • Beratung einer Kommune im Zusammenhang mit der Bildung eines Akteneinsichtsausschusses (2011)
  • Beratung einer kommunalen Gesellschaft in Fragen des Energie-Contracting (2011)
  • Beratung einer Kommune hinsichtlich der Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages (2011)
  • Beratung einer Kommune im Zusammenhang mit der Weiterleitung von Fördermitteln an Dritte (2011)
  • Erstellung eines Gutachtens über die Erhebung von Abwassergebühren für mehrere Unternehmen (2010)
  • Erstellung eines Gutachtens für einen Eigenbetrieb zu Fragen der Erhebung von Abwasserbeiträgen (2010)
  • Beratung bei der Erstellung einer Vereinbarung über interkommunale Zusammenarbeit auf dem Abwassersektor (2009)
  • Beratung und Vertretung einer kommunalen Einrichtung gegen Haftungsansprüche Dritter (2009)
  • Beratung einer Kommune betreffend Schadensersatzansprüche gegen einen Zweckverband (2009)
  • Beratung und Vertretung einer Kommune im Enteigungsverfahren (2009)
  • Beratung und Unterstützung einer Kommune im Rahmen des Normenscreenings zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (2009)
  • Erstellung eines Gutachtens für eine Kommune zur persönlichen Verantwortlichkeit kommunaler Mandatsträger für Verstöße gegen Haushalts- und Vergaberecht (2008/2009)
  • Beratung und gerichtliche Vertretung einer Kommune wegen Rückforderung von staatlichen Zuschüssen (2008/2009)
  • Vertretung eines Bürgermeisters im Verwaltungsgerichtsverfahren gegen die Gemeindevertretung wegen der Beanstandung von Beschlüssen (2008)
  • Anfechtung einer Kommunalwahl wegen Wahlfälschungen (2007/2008)
  • Beratung eines Unternehmens wegen kommunaler Subventionen (2008/2009)
  • Beratung einer Kommune in Zusammenhang mit dem Vollzug eines Bürgerentscheids (2007)
  • Beratung einer Kommune beim Abschluss von Energielieferungsverträgen / Contracting (2007)
  • Vertretung einer Kommune im Zivilrechtsstreit wegen Gebäudeschäden durch Kanalbaumaßnahmen (2006-2009)

 

Kommunalabgabenrecht (Beispiele)

  • Beratung einer Ortsgemeinde betreffend die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (2016)
  • Vertretung einer hessischen Stadt im Prozess betreffend die Erhebung von Abwasserbeiträgen (2015)
  • Prozessvertretung einer Kommune im Rechtstreit über Straßenausbaubeiträge (2015)
  • Beratung eines kommunalen Eigenbetriebs zu Fragen der Erhebung von Abwasserbeiträgen (2015)
  • Vertretung eines Bürgers im Berufungsverfahren vor dem Hess. VGH gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (2015)
  • Vertretung einer Kommune im verwaltungsgerichtlichen Verfahren gegen einen Straßenausbaubeitragsbescheid (2014)
  • Beratung eines Vereins im Hinblick auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (2014)
  • Beratung einer Kommune im Zusammenhang mit Erschließungsbeiträgen und Erschließungsverträgen (2014)
  • Beratung und Vertretung eines kommunalen Eigenbetriebs im Widerspruchsverfahren wegen Niederschlagswassergebühren (2014)
  • Beratung eines kommunalen Eigenbetriebs im Zusammenhang mit Grundstücksanschlüssen (2014)
  • Beratung einer Kommune im abgabenrechtlichen Widerspruchsverfahren (2013/2014)
  • Beratung div. städtischer Eigenbetriebe bei Änderung kommunaler Abgabensatzungen (2013)
  • Beratung div. Kommunen bei der Erhebung von Abwasserbeiträgen und Abwassergebühren (2013)
  • Beratung eines Grundstückeigentümers beim Abschluss einer Ablösevereinbarung über Erschließungsbeiträge (2012)
  • Beratung einer Kommune in Fragen der Grundsteuererhebung (2012)
  • Beratung eines Eigenbetriebs in Fragen der Konzessionsvergabe (2012)
  • Beratung eines Eigenbetriebs bei der Erhebung von Abwasserbeiträgen (2012)
  • Beratung einer Kommune bei der Änderung und Neufassung einer Entwässerungssatzung (2012)
  • Ständige Beratung eines kommunalen Eigenbetriebs einer hessischen Stadt in allen Fragen des Kommunalabgabenrechts (seit 2010)
  • Beratung einer Kommune bei der Erhebung von Abwassergebühren (2009)
  • Vertretung einer Kommune in mehreren Verwaltungsstreitverfahren gegen von ihr erhobene Straßenausbaubeiträge (2008/2009)
  • Beratung und Vertretung einer Kommune im Verwaltungsstreitverfahren über die Erhebung der Grundsteuer (2008)
  • Beratung einer Kommune bei der Überarbeitung einer Steuersatzung (2008)
  • Beratung einer Kommune bei der Überarbeitung der Entwässerungssatzung (2007-2009)
  • Vertretung eines Unternehmens im Widerspruchsverfahren gegen die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
  • Vertretung kommunaler Stadtwerke in einem abgabenrechtlichen Verwaltungsstreitverfahren (2006)
  • Vertretung im Verwaltungsstreitverfahren gegen die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Gewährung einer baurechtlichen Befreiung (2006)
  • Vertretung einer Bürgerinitiative im Verwaltungsstreitverfahren gegen die Erhebung von Beiträgen für die Erneuerung und Erweiterung von Wasserleitungen (2006)
  • Vertretung einer Bürgerinitiative im Verwaltungsstreitverfahren gegen die Erhebung von Abwasserbeiträgen (2006)